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Anwälte für Unterlassungserklärung in Kaiserslautern

Kontaktdaten

Wolfgang Reich

Burgstraße 39

67659 Kaiserslautern

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Eine Unterlassungserklärung sollte man nicht ungeprüft unterschreiben. Lassen Sie sich besser von einem Anwalt in Kaiserslautern beraten!

Wird von Ihnen verlangt, schriftlich zu erklären, dass Sie ein bestimmtes Verhalten künftig unterlassen? Anwaltliche Hilfe und Beratung sind hier zu empfehlen – und zwar zeitnah. So vermeiden Sie teure Fehler. Über den Anwalt-Suchservice können Sie schnell und kostenlos einen Termin mit einem erfahrenen Rechtsanwalt vereinbaren.

Was kann ich gegen eine Unterlassungserklärung tun?

Unterschreiben Sie nicht vorschnell. Die Erklärung gilt ein Leben lang. Eine Unterlassungsforderung muss nicht immer berechtigt sein. Ein Anwalt sollte dies für Sie überprüfen. Auch vor Gericht kann im Klageweg überprüft werden, ob die Forderung tatsächlich Gültigkeit hat. Manche Unterlassungserklärung lässt sich so umformulieren, dass sie zwar die Kernforderung abdeckt, aber nicht zu weit geht. Ein erfahrener Rechtsanwalt aus Kaiserslautern kann Ihnen helfen, wenn von Ihnen eine Unterlassung verlangt wird.

Was versteht man unter einer Unterlassungserklärung?

Eine solche Erklärung bezweckt die künftige Unterlassung eines bestimmten Verhaltens durch den, der sie unterzeichnen soll. Sie wird von dem, der sich durch das Verhalten gestört sieht, vorformuliert und dem anderen im Rahmen einer Abmahnung zur Unterschrift zugeschickt. Wird sie nicht innerhalb kurzer Frist unterzeichnet, ist eine Unterlassungsklage die übliche Folge. Zum Inhalt des Schriftstücks gehört immer auch die Vereinbarung einer sehr hohen Vertragsstrafe für künftige Rechtsverletzungen. Ein im Zivilrecht erfahrener Rechtsanwalt aus Kaiserslautern kann Sie beraten, damit Sie bei der Unterschrift keinen Fehler begehen.

Welche Arten von Unterlassungserklärungen unterscheidet man?

Einerseits gibt es die immaterialgüterrechtliche Erklärung – sie befasst sich mit Verletzungen des Urheberrechts, Patentrechts oder Markenrechts. Die Erklärung aus dem Bereich Medienzivilrecht betrifft zum Beispiel Diffamierungen, Beleidigungen und üble Nachrede im Internet. Im Wettbewerbsrecht wird eine Unterlassung verlangt, wenn ein Konkurrent sich wettbewerbswidrig verhält. Im normalen Zivilrecht kann beispielsweise die Unterlassung von Störungen oder Immissionen von einem benachbarten Grundstück gefordert werden. Ein erfahrener Anwalt in Kaiserslautern kann Ihnen helfen, den Inhalt der von Ihnen verlangten Erklärung richtig einzuschätzen.

Was habe ich zu erwarten, wenn ich gegen die Unterlassungserklärung verstoße?

Die Unterlassungserklärung regelt, welches Verhalten man künftig unbedingt unterlassen sollte. Hält man sich nicht an dieses Versprechen, wird die in der Erklärung genannte Vertragsstrafe fällig – oft in vier- oder fünfstelliger Höhe. Bei einer gerichtlichen Auseinandersetzung kann das Gericht eine abweichende Vertragsstrafe festlegen. Auch kann eine weitere und ebenfalls kostenpflichtige Abmahnung mit der Forderung nach einer erneuten Unterschrift die Folge sein. Ein Rechtsanwalt aus Kaiserslautern kann Sie zum Thema Unterlassungsanspruch qualifiziert beraten.

Finden Sie einen Anwalt für Ihr Problem aus dem Bereich Unterlassungserklärung – hier kommen Sie zum Ziel!

Wir möchten Ihnen die Suche erleichtern. Dazu listen wir auf unserer Seite mehrere in Kaiserslautern tätige Anwälte zum Beispiel für Zivilrecht oder Urheberrecht auf. Über die Qualifikationen und die Arbeitsweise der einzelnen Anwälte können Sie sich auf unseren Kanzleiprofilen genauer informieren. Die Kontaktaufnahme zum von Ihnen ausgewählten Rechtsanwalt wird durch unser Kontaktformular vereinfacht. Unser Kontaktformular können Sie verwenden, ohne dass Ihnen dafür Kosten oder Verpflichtungen entstehen. Der von Ihnen ausgewählte Anwalt wird sich dann so bald wie möglich für eine Terminabsprache bei Ihnen melden.

Rechtsuchende, die nach einem Anwalt für Unterlassungserklärung in Kaiserslautern gesucht haben, interessierten sich insbesondere für die nachfolgend aufgeführten Themen: Modifizierte Unterlassungserklärung, Unterlassungserklärung Abmahnung, Unterlassungserklärung Wettbewerbsrecht.

FAQ zur Anwalt-Suche

Wie viel kostet ein Schreiben vom Anwalt?

Ein Rechtsanwalt berechnet seine Gebühren nicht pro Brief, den er für den Mandanten schreibt. Stattdessen hängen diese zumindest im Zivilrecht vom Gegenstandswert ab. Dies ist der wirtschaftliche Wert, um den es geht. Soll eine Forderung von 5.000 Euro eingetrieben werden, ist dies der Gegenstandswert. Das Rechtsanwaltsvergütungsgesetz setzt die für den jeweiligen Teil des Verfahrens fällige Gebühr fest. Dies ist in der Regel ein Mehrfaches der gesetzlichen Einzelgebühr. Für ein außergerichtliches Vorgehen etwa kann der Rechtsanwalt für Unterlassungserklärung in je nach Schwierigkeitsgrad den 0,5 bis 2,5fachen Gebührensatz geltend machen. Die Regel ist der 1,3fache Satz. Zur Geschäftsgebühr kommen eine Porto- und Telefonpauschale und die Umsatzsteuer hinzu. Die Geschäftsgebühr fällt nur einmal an - egal, ob der Anwalt ein Schreiben verfasst oder fünf.

Was muss ich zur Erstberatung mitbringen?

Zur Erstberatung beim Rechtsanwalt für Unterlassungserklärung in sollten Sie alle Unterlagen mitbringen, die für Ihren Fall relevant sein könnten. Zum Beispiel Verträge, Schriftverkehr, Mahnungen oder Klageschriften, ggf. ausgedruckte E-Mails. Spielen zeitliche Abläufe eine Rolle, sollten sie vor dem Gespräch nachdenken, was wann passiert ist, und dies aufschreiben. Sind Zeugenaussagen relevant, sollten Sie schon vor dem Termin überlegen, wer als Zeuge in Frage kommt, und dessen Kontaktdaten mitbringen. Auch die Kontaktdaten Ihres Gegners sind natürlich von Nutzen. Überlegen Sie darüber hinaus, welche Fragen Sie an den Anwalt haben. Wichtig ist nicht zuletzt die Versicherungspolice Ihrer Rechtsschutzversicherung - oder zumindest Name der Gesellschaft und Versicherungsnummer.

Muss ich den Anwalt nehmen, den mir meine Rechtsschutzversicherung empfiehlt?

Als Mandant können Sie sich aussuchen, von welchem Anwalt für Unterlassungserklärung in Sie sich vertreten lassen. Dies muss nicht der von Ihrer Rechtsschutzversicherung empfohlene Jurist sein. Die Versicherungsgesellschaft wird in der Regel Rechtsanwälte empfehlen, mit denen sie eine für sich selbst günstige Honorarvereinbarung hat. Es geht hier also nicht darum, dem Kunden eine qualitativ besonders hochwertige Rechtsberatung zu bieten. Suchen Sie sich daher den Anwalt Ihrer Wahl in Ruhe aus. Für viele Rechtsgebiete - zum Beispiel Strafrecht, Familienrecht oder Arbeitsrecht - gibt es Fachanwälte, die in diesem Bereich besonders geschult und erfahren sind und sich regelmäßig fortbilden müssen. Die Kanzleiprofile der bei uns vorgestellten Anwälte vermitteln Ihnen Informationen über deren Qualifikation und Tätigkeit. Auch mit Hilfe von Bewertungen anderer Mandanten können Sie sich selbst eine Meinung bilden.

Kann mein Anwalt einen Vorschuss verlangen?

Ihr Rechtsanwalt für Unterlassungserklärung in darf durchaus einen Vorschuss verlangen - für die entstandenen und voraussichtlich noch entstehenden Gebühren und Auslagen für seine Tätigkeit. Dies ergibt sich aus § 9 Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG). Vorschüsse sind auch durchaus üblich. Dies hat mehrere Gründe: Mancher Prozess zieht sich lange hin, und auch inzwischen entstehen dem Anwalt ja Kosten. Außerdem gibt es Mandanten, die nach Abschluss des Verfahrens nicht zahlen wollen. Der Vorschuss muss allerdings angemessen sein, sich also an den voraussichtlich anfallenden Gebühren für den Fall nach dem RVG orientieren. Ein Vorschuss ist angemessen, wenn er den in diesem Fall zu erwartenden Gebühren plus Auslagen und Kosten entspricht. Der Rechtsanwalt muss sich also nicht auf eine Teilzahlung beschränken. Ergibt sich am Ende ein höherer Gesamtbetrag, wird der gezahlte Vorschuss damit verrechnet.

Kann ich mich beim Anwalt anonym beraten lassen?

Nein. Eine anonyme Beratung ist nicht möglich. Anwälte müssen eine sogenannte Kollisionsprüfung durchführen. Dabei geht es um die Vermeidung einer Interessenkollision; es wird also geprüft, ob dieser Anwalt nicht womöglich schon für Ihren Klagegegner arbeitet oder dieser früher einmal bei ihm Mandant war. Eine Tätigkeit für beide Seiten ist nach § 43a Abs. 5 der Bundesrechtsanwaltsordnung verboten. Hinzu kommt: Eine seriöse Abrechnung der anwaltlichen Tätigkeit wäre mit einem anonymen Mandanten nicht möglich. Spätestens das Finanzamt wird wissen wollen, woher das Geld kam. Auch Online-Beratungen sind nie ganz anonym und ohne Angabe persönlicher Daten möglich.